Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) sieht die rechtsextreme Szene im Landkreis Görlitz auf stabilem Niveau. 2022 hätten 200 bis 250 Personen dazugehört, ebenso viele wie bereits 2021, erklärt Patricia Vernhold auf eine entsprechende SZ-Anfrage. "Damit bewegte sich das Personenpotenzial im sachsenweiten Vergleich weiterhin im mittleren Bereich", so die LfV-Sprecherin.

In Zittau ist nach den Erkenntnissen der Verfassungsschützer nach wie vor "der zur subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene gehörende 'Nationale Jugendblock Zittau e. V. (NJB)' aktiv." Er diene als Anlaufstelle für "national gesinnte" Jugendliche aus der Region. Außerdem würden die "Freunde von Pegida" in Zittau in unregelmäßigen Abständen Kundgebungen zu potenziellen "Protestthemen" wie Migration, Corona, Energiepolitik oder Ukraine-Krieg durchführen. Allerdings mit überschaubarem Zulauf. Meist nähmen daran nur Teilnehmer im zweistelligen Bereich teil, so Patricia Vernhold.

Am 2. Februar hatte es vor dem Zittauer Theater eine dieser Demonstrationen gegeben, diesmal aus Anlass des 80. Jahrestages der Kapitulation der deutschen Wehrmacht vor Stalingrad. Während der zeitgleich laufenden Gegendemo von "Zittau ist bunt" war es nach Angaben des dortigen Versammlungsleiters Tuomo Neumann zu Provokationen vermummter Jugendlicher gekommen. Zudem war nach Abschluss beider Demonstrationen eine Person ins Gesicht geschlagen worden.

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Diese Körperverletzung hat nach Recherchen der Polizeidirektion Görlitz jedoch "keinen zeitlichen oder örtlichen Bezug zum ursprünglichen Versammlungsgeschehen", informiert Sprecherin Anja Leuschner. Die Jugendlichen seien im Zusammenhang mit der ursprünglichen Demo nicht in Erscheinung getreten.

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Auch dem Landesamt für Verfassungsschutz "liegen keine Informationen zu einer Konfrontation von Teilnehmern der beiden Demonstrationen vor." Überdies könne man aktuell nicht bestätigen, dass es vermehrt gewalttätige Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene in Zittau gebe. "Anlassbezogen" und "unvermittelt" müsse aber "aus dem Bereich des subkulturell geprägten und des unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzials" damit gerechnet werden, "da diese Personen impulsiv, situativ bedingt und spontan handeln."