Dresden/Freiberg. Die Planungen für eine Ortsumfahrung von Freiberg sind Geschichte. Fast 20 Jahre nach Einreichung des Vorhabens durch das damalige Straßenbauamt Chemnitz im Dezember 2005 sei der Planfeststellungsbeschluss für die Umgehungsstraße aufgehoben worden, teilte die Landesdirektion Sachsen (LDS) am Mittwoch in Dresden mit. Diese Entscheidung sei auf Antrag des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr erfolgt.
Fünf Jahre nach dem Einreichen der Pläne hatte die frühere Landesdirektion Chemnitz im Februar 2010 einen entsprechenden Feststellungsbeschluss erlassen. Dagegen gab es mehrere Klagen, die sogar das Bundesverwaltungsgericht beschäftigten. Das erklärte im Juli 2011 den Beschluss für rechtswidrig und nicht vollziehbar. Die obersten Verwaltungsrichter forderten umfangreiche Ergänzungen.
Das Landesamt für Straßenbau prüfte und mühte sich daraufhin jahrelang. Vergebens: Mitte Juli beantragte die Behörde die Einstellung des Verfahrens. Dem LDS zufolge wird der Aufhebungsbescheid nun "zeitnah" in den am Verfahren beteiligten Gemeinden ausgelegt werden.
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das Projekt als "vordringlicher Bedarf" noch enthalten. Demnach war eine 13,3 Kilometer lange Umgehung der mittelsächsischen Kreisstadt geplant. Sie sollte die Bundesstraßen 101 und 173 südlich von Freiberg auf einer neuen Trasse mit bis zu drei Spuren miteinander verbinden und dabei das Muldental queren. Die Gesamtkosten sind mit 101 Millionen Euro veranschlagt, allerdings auf dem Preisniveau von 2014.
Auch im 2025er- und 2030er-Landesverkehrswegeplan Sachsen ist die Umgehungsstraße als "Schlüsselprojekt" noch ausgewiesen. Gegen die Umgehung hatten vor allem Naturschützer immer wieder geklagt; sie befürchteten unter anderem eine Zerstörung des Freiberger Stadtwalds. Mit dabei war auch die Grüne Liga, damals noch unter der Führung des heutigen sächsischen AfD-Chefs Jörg Urban. Das Aktionsbündnis Pro Ortsumgehung Freiberg stellte 2017 seine offiziellen Verlautbarungen dazu ein.
Gleichwohl gab es noch im Februar dieses Jahres einen Informationsabend seitens der Stadt Freiberg zu dem Vorhaben. Dabei deutet jedoch schon ein Vertreter des sächsischen Wirtschaftsministeriums an, die Landesregierung wolle das Baurechtsverfahren einstellen. Der Umfang der Planungen sei so umfassend, "dass Zweifel bezüglich der Aufstellung einer widerspruchsfreien, rechtssicheren Genehmigungsunterlage bestehen", sagte er seinerzeit einem Zeitungsbericht der Freien Presse zufolge.