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Doppelter Rücktritt im Stadtrat Tharandt

Vor einem Monat erst gewählt, werden der erste und zweite Stellvertreter von Tharandts Bürgermeister Silvio Ziesemer zurücktreten. Warum?

Von Simon Lehnerer
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Der erste stellvertretende Bürgermeister von Tharandt, André Kaiser, tritt einen Monat nach seiner Wahl schon wieder zurück.
Der erste stellvertretende Bürgermeister von Tharandt, André Kaiser, tritt einen Monat nach seiner Wahl schon wieder zurück. © Egbert Kamprath

Überraschende Nachrichten aus dem Tharandter Rathaus. Beim Blick auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am Donnerstag, dem 19. September, fällt es direkt auf. "Abwahl als erster stellvertretender Bürgermeister der Stadt Tharandt auf eigenen Wunsch" lautet Punkt acht auf der Tagesordnung. Selbiger Satz folgt in der nächsten Beschlussvorlage in Bezug auf den zweiten Stellvertreter. Und das, obwohl beide erst bei der letzten Sitzung in ihr Amt gewählt wurden. Warum ist das so?

André Kaiser von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) war bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrats Anfang August zum Stellvertreter von Bürgermeister Silvio Ziesemer (parteilos) aufgestellt worden und gewann die Wahl gegen CDU-Stadtrat Uwe Stoll mit elf zu sieben stimmen.

Anschließend wurde eben jener Uwe Stoll, welcher als einziger Stadtrat an diesem Tag nicht zur Sitzung erscheinen konnte, zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Stoll war zwar abwesend, wurde jedoch von seinen Parteikollegen vorgeschlagen und vom gesamten Gremium mit zehn zu acht Stimmen gewählt. Beide wollen nun auf eigenen Wunsch zurücktreten. Klingt erstmal kurios nach dieser kurzen Zeit.

Doch Kaiser liefert die Erklärung: "Wir sind beide Ortsvorsteher in Tharandt, ich im Kurort Hartha und Uwe Stoll in Pohrsdorf." Laut Paragraf 68 der Sächsischen Gemeindeverordnung dürfen Ortsvorsteher nicht gleichzeitig stellvertretende Bürgermeister sein. Deshalb mussten sich Kaiser und Stoll für ein Amt entscheiden.

"Als ich das erfahren habe, habe ich die Stadtverwaltung Tharandt informiert und in Absprache mit meiner Fraktion eine Neuwahl angezeigt", so Kaiser. Als langjähriger Ortsvorsteher liege ihm diese Tätigkeit einfach mehr am Herzen, weil er so für die Bürger in seinem Ortsteil "rund um die Uhr da sein kann und nicht nur als stellvertretender Bürgermeister."

So wird es bei der kommenden Stadtratssitzung erneut zu Wahlen kommen. Der bereits gewählte dritte Stellvertreter des Bürgermeisters Ziesemer, Holger Patruck (AfD), wird sein Amt voraussichtlich behalten. Ob dieser gegen zwei andere Kandidaten der gewählten Stellvertreter ursprünglich bessere Chancen bei einer Stichwahl gehabt hätte, kann höchstens gemutmaßt werden.