Döbeln. Die rechtsextremen Freien Sachsen sind bei der Kreistagswahl in Mittelsachsen offenbar mit einem Mann angetreten, der bereits Monate vorher gestorben war. Dies berichtet der MDR. Demnach stand bei der Wahl am 9. Juni der Döbelner Erik E. als Kandidat auf den Wahlzetteln und bekam 57 Stimmen. Erik E. war allerdings im Februar 2024 verstorben.

Dem Bericht zufolge reichten die Freien Sachsen Ende Januar dieses Jahres ihre Bewerber für die Kreistagswahl ein. Wenig später starb Erik E.. Der Kreiswahlausschuss veröffentlichte im April die Namen aller zugelassenen Wahlvorschläge - mit Erik E. auf der Liste für den Wahlkreis Mittelsachsen 1.

Laut Recherchen des MDR hatten die Freien Sachsen den Kreiswahlausschuss nicht über den Tod von E. informiert. So hätten die Freien Sachsen Mittelsachsen Erik E. zwar als Kandidat aus dem Wahlvorschlag für die Stadtratswahl Döbeln streichen lassen, jedoch nicht den gesonderten Wahlausschuss für den Kreistag Mittelsachsen informiert.

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Wahlvorschlag hätte noch geändert werden können

Rechtlich ist es Parteien nicht vorgeschrieben, einen Bewerber von der Liste zu nehmen, wenn er zwischen Einreichung des Vorschlags und Zulassung stirbt. Laut Kommunalwahlgesetz für Sachsen kann ein Wahlvorschlag aber "auch nach Ablauf der Einreichungsfrist inhaltlich geändert werden, wenn ein Bewerber des Wahlvorschlags stirbt oder seine Wählbarkeit verliert". In diesem Fall muss laut Gesetz keine neue Mitgliederversammlung abgehalten werden oder erneute Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, wie es im Regelfall bei der Aufstellung von Bewerbern erforderlich ist.

Alternativ bestünde die Möglichkeit, Bewerber von der Liste zu streichen. Von diesen Möglichkeiten machten die Freien Sachsen offenbar nicht Gebrauch.

Ermittlungen wegen gefälschter Wahlzettel in Sachsen

Die Freien Sachsen werden vom Landesverfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung eingestuft. Nach dessen Angaben sind sie eine als Partei organisierte Gruppierung von Neonazis, Funktionären der früheren NPD und weiteren Szeneangehörigen oder -sympathisanten.

Zuletzt sorgten sie für Schlagzeilen, weil bei der Landtagswahl am 1. September in Dresden und Umgebung zahlreiche manipulierte Briefwahlzettel aufgetaucht waren. Auf ihnen war die Stimme zugunsten der Freien Sachsen verändert worden. Sie wurden später für ungültig erklärt. Es laufen Ermittlungen gegen einen 44-Jährigen. (SZ/hek)