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Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer macht bis März weiter

Seine Ankündigung, sein Amt niederzulegen, macht Dirk Neubauer doch nicht so schnell wahr wie erwartet. Nun muss die Landesdirektion entscheiden.

Von Gunnar Klehm
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Landrat Dirk Neubauer erklärt, wie seine Nachfolge geregelt werden soll.
Landrat Dirk Neubauer erklärt, wie seine Nachfolge geregelt werden soll. © Jürgen Lösel

Landrat Dirk Neubauer (parteilos) bleibt dem Landkreis Mittelsachsen doch noch länger erhalten, als erwartet. Eine Woche, nachdem Neubauer medienwirksam auf seinem Youtube-Kanal seinen Rücktritt als Landrat verkündet hatte, werden jetzt die damals noch nicht genannten Details bekannt gegeben.

In einer Pressemitteilung des Landkreises Mittelsachsen heißt es jetzt, Neubauer habe seine Entlassung aus dem Amt als Landrat zum 31. März 2025 erklärt. Der Termin sei so von ihm gewählt worden, "um einen geordneten Übergang an seine Nachfolge zu ermöglichen".

Landräte sind Wahlbeamte. Das Entlassungsverfahren ist entsprechend im Sächsischen Beamtengesetz geregelt. Über den Antrag inklusive Entlassungstermin muss nun die Landesdirektion Sachsen entscheiden. Das gilt als Formsache.

Im neuen Jahr soll gewählt werden

Nach der Entlassung führt bis zum Amtsantritt eines neu gewählten Landrats der 1. Beigeordnete als Stellvertreter die Behörde. Das ist derzeit Lothar Beier von der CDU. Spätestens sechs Monate nach der Entlassung ist die Wahl eines neuen Landrates durchzuführen.

Das Landratsamt Mittelsachsen hat nun erste Terminvorschläge verkündet. Demnach soll bereits am 14. August auf der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags, der im Juni neu gewählt wurde, über einen Wahltermin entschieden werden. Die Verwaltung schlägt für den ersten Wahlgang den 26. Januar 2025 vor. Ein eventuell nötiger zweiter Wahlgang soll drei Wochen später, am 16. Februar 2025, erfolgen.

Neubauers Amtszeit wäre noch bis 2029 gegangen. Für seinen Rückzug nannte er unter anderem eine Blockade-Haltung im Kreistag und persönliche Anfeindungen von Rechtsextremisten als Gründe. Zudem würden "zu viele den Mund halten".