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Riesas Kämmerin schließt Haushaltssperre nicht aus

Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler vermeldet einen Rückgang in Millionenhöhe. Hintergrund sind Entwicklungen bei einer wichtigen Steuer.

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Riesas Kämmerin Kerstin Köhler musste jetzt  Einnahmerückgänge verkünden.
Riesas Kämmerin Kerstin Köhler musste jetzt Einnahmerückgänge verkünden. © Lutz Weidler

Riesa. Riesas Finanzen stehen weiter unter Druck: Wie Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler (parteilos) im Verwaltungsausschuss am Dienstag mitteilte, hat es Riesa mit einem Rückgang von vier Millionen Euro bei den Erträgen zu tun – wohinter Rückzahlungen beziehungsweise herabgesetzte Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer stehen. Sie wolle nicht ausschließen, dass es in diesem Jahr noch zu einer Haushaltssperre komme, so Köhler auf Nachfrage von Markus Mütsch (Fraktion Gemeinsam für Riesa).

Mütsch hatte sich erkundigt, ob es wegen der Einnahmerückgänge zu einer solchen Sperre kommen könnte. Köhler deutete jedoch an, dass die Stadt das vermeiden will. Details dazu wurden aber nicht öffentlich besprochen.

Im Haushaltsplan für 2023 rechnet Riesa mit 27,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. Zur Jahreshälfte lagen die Einnahmen bei zehn Millionen Euro. Laut dem Halbjahres-Finanzbericht zeichneten sich da bereits „erhebliche Anpassungen“ der Gewerbesteuervorauszahlungen ab. Dies sei nun Realität geworden. (SZ/ewe)