Einmal einen Fehler entdeckt - schon nagt die Skepsis. Beim Ortsverband der Linkspartei in Löbau nimmt man es mit Wahlplakaten jetzt jedenfalls ganz genau. Nachdem vor Kurzem herausgekommen war, dass in Löbau mehrere Parteien bereits einige Tage vor dem eigentlich erlaubten Zeitpunkt ihre Plakate in der Stadt aufgehängt haben, schauen sie generell genau hin. Und siehe da: Auch in Lawalde, das zur Verwaltungsgemeinschaft Löbau gehört, haben die Linken Verstöße gegen die Regeln festgestellt, die all jenen Nachteil bringen, die sich genau an das halten, was die Löbauer Verwaltung für die zur Verwaltungsgemeinschaft Löbau gehörenden Gemeinden festgelegt hat.

Konkret geht es in diesem Fall um die Anzahl der Plakate: Zehn "Werbeträger" darf jede Partei insgesamt in Lawalde mit allen Ortsteilen aufhängen, so bestätigt es auch Stadtsprecherin Eva Mentele. "Dabei bezieht sich die Anzahl der Werbeträger auf die jeweiligen Plakatansichten", stellt sie klar. Will heißen: Doppelplakate mit einem Spruch oder einem Konterfei auf der Vor- und Rückseite eines Laternenpfahls sind Doppelplakate und die zählen dann auch "als zwei Werbeträger".

Der Landtagskandidat der Linkspartei, Ferdinand Lorenz, ärgert sich darüber, dass die Regeln offenkundig so wenig von der Stadt kontrolliert werden. Vor allem, da bereits hier und da bei den Kommunalwahlen Verstöße gesichtet wurden. "Es ist ein Skandal, dass wir uns offenkundig als einzige an die Regeln halten und jetzt auch noch Regelhüter spielen müssen, weil die Stadt Löbau und die Gemeinde Lawalde es nicht auf die Reihe bekommen, ihre eigenen Regeln durchzusetzen", sagt er. Immerhin, so erklärt er, könnte man bei zehn zugelassenen Plakaten in Lawalde ja recht schnell feststellen, ob sich alle an die Mindestzahl gehalten haben oder nicht.

• Sie haben Hinweise, Kritik oder Lob? Dann schreiben Sie uns per E-Mail an sz.loebau@sächsische.de oder sz.zittau@sächsische.de

Reagieren statt agieren

Aber aktive Kontrollen hat die Stadt Löbau bislang offenbar nicht durchgeführt. Das wäre bei einem sich im Wahlkampf teilweise täglich ändernden Straßenbild vermutlich auch ein ziemlicher Aufwand. Deshalb reagiert die Stadt immer dann, wenn sie von Verstößen erfährt, wie jüngst in Kittlitz, als ein Plakat die Sicht einer Einfahrt verdeckte, schildert die Sprecherin. Von der Problematik in Lawalde habe man bis zur SZ-Anfrage gar nichts gewusst, fügt Mentele an - verwunderlich meint sie, wo die Stadt doch mit den Parteien in Wahlkampfzeiten in engem Kontakt stehe. Man werde jetzt der Sache aber nachgehen, betont sie.

Und was erwartet die unkorrekten Plakatierer nun? Zunächst werden die betroffenen Parteien - nach Angaben der Linken sollen es CDU, SPD, Grüne und AfD sein - informiert und aufgefordert, die zu viel aufgehängten Plakate binnen einer Frist zu entfernen. Sollten sie das nicht schaffen, hängt die Stadt sie ab - und stellt das dann den Parteien in Rechnung. Ferdinand Lorenz, selbst Jurist, begrüßt das. Er will mit seinen öffentlichen Mitteilungen nämlich vor allem eines: "Ich möchte anstoßen, das mal wieder in den Fokus zu nehmen", sagt er. Denn eigentlich sind auch die Regeln ja dafür da, dass es im Wahlkampf fair zugeht - und nicht die Finanzausstattung der Parteien und die Geschwindigkeit beim Plakatieren am Ende ausschlaggebend dafür ist, wer die meiste Aufmerksamkeit bekommt.