140 Hektar, drei Städte, ein Verband, acht Jahre seit der ersten Idee und viele Diskussionen: Das ist der Industriepark Oberelbe der Städte Pirna, Heidenau und Dohna nahe der A17. Jetzt naht der Abschluss einer wichtigen Etappe. Doch das bedeutet noch nicht, dass der erste Investor baut. Außerdem fehlt ein Vize. Das ist der aktulle Stand um den IPO.

Der erste Bebauungsplan: Kurz vor dem Beschluss

Die IPO-Fläche entlang des Pirnaer Autobahnzubringers wurde aufgeteilt. Der erste Bebauungsplan betrifft die Pirnaer Flächen. Bis so ein Plan steht, sind viele Etappen abzuarbeiten. Die nächste soll im Oktober der Abwägungsbeschluss sein. Das heißt, zu den rund 635 Einwendungen und Hinweisen, die derzeit geprüft werden, gibt es Entscheidungen: werden sie berücksichtigt und wenn ja, wie?

Danach kann die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet erfolgen. Die wiederum ist Voraussetzung für den Beschluss des Bebauungsplanes. Das soll voraussichtlich in der Zweckverbandsversammlung im Dezember erfolgen, setzt aber eine zügige Arbeit im Landratsamt voraus, sagt die Bearbeiterin der Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna (SEP), Ingrid Schubert. Der B-Plan hat dann rund vier Jahre gebraucht. Mit ihm besteht Planungsrecht, damit können Förderanträge gestellt werden. Es ist ein wichtiger Schritt und wichtiges Signal für Investoren, hatte Heidenaus Bürgermeister und IPO-Chef Jürgen Opitz (CDU) im März gesagt. Dass Investoren sofort Verträge unterschreiben, sei jedoch nicht zu erwarten.

Der zweite Bebauungsplan: Startschuss im Oktober

Im Oktober soll der Startschuss zum zweiten Bebauungsplan fallen. Der umfasst dann die Gebiete von Heidenau und Dohna, die nicht im ersten Plan erfasst sind. Hier ist auch Fotovoltaik entlang des Autobahnzubringers möglich. Die im Juni 2018 erlassene Veränderungssperre wurde bereits erneuert und wird gegebenenfalls ein weiteres Mal neu aufgestellt. Eine solche Sperre ist ein übliches Instrument bei der Bauleitplanung. Bis ein Bebauungsplan in Kraft tritt, hätte der Eigentümer der betroffenen Fläche ansonsten Anspruch auf sein Baurecht. Damit die Kommune - oder eben der Industriepark Oberelbe - bei ihrer Planung nicht behindert wird, kann eine Veränderungssperre erlassen werden. Das heißt, bis der Bebauungsplan vorliegt, darf nichts auf der Fläche gemacht bzw. verändert werden.

Der Planungsauftrag für den zweiten B-Plan wurde dreimal europaweit ausgeschrieben, jetzt sind Planer gefunden. Bis der Plan so weit ist wie jetzt der erste, werden der SEP zufolge, die die praktische Arbeit für den IPO macht, zweieinhalb bis drei Jahre vergehen.

Die Personalie: Vorerst kein erster Vize

Derzeit hat der Zweckverband keinen ersten Stellvertreter. Das sollte der Pirnaer Oberbürgermeister Tim Lochner (für die AfD) sein, der aber vom Pirnaer Stadtrat - und das ist eine der Voraussetzungen für die Wahl im Zweckverband - nicht gewählt wurde. Trotzdem war Lochner am Montag zur Zweckverbandsversammlung da - weil er ja unabhängig vom Posten im IPO als OB Pirna vertritt.

Dass der Verband derzeit keinen ersten Vize hat, macht sich praktisch kaum bemerkbar, erklärte denn auch Heidenaus Bürgermeister und IPO-Vorsitzender Opitz. Im Arbeitsgremium sind neben Opitz und Lochner auch Dohnas Bürgermeister Ralf Müller (CDU), der zugleich zweiter Vize ist, vertreten. Zum Gremium, in dem beraten wird, gehören unter anderem auch Heidenaus Kämmerer und der Chef der Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna. Entscheiden wird in den Stadträten und im Zweckverband. Das Fehlen eines ersten Stellvertreters ändert daran nichts.

Deshalb könnte man fragen, warum der erste Vize überhaupt gebraucht wird bzw. warum es nicht auch ohne ihn geht? Die Antwort lautet: Natürlich für den Fall, dass der Vorsitzende und der zweite Vize nicht verfügbar sind. Weil das eher nicht vorkommt, ist das also mehr theoretisch. Trotzdem soll der Platz des ersten Stellvertreters besetzt werden. Doch dafür müssen sich erst einmal die Pirnaer Stadträte einig sein und die Heidenauer und Dohnaer zustimmen.