Der Entwurf des Pirnaer Haushaltsplanes für die Jahre 2025/2026 liegt derzeit öffentlich aus. Interessierte können sich noch bis zum 17. September mit dem Zahlenwerk vertraut machen. In Papierform ist der Etat bei der Stadtkämmerei im Zimmer 107 des Stadthauses am Markt zu finden. Zudem kann der Haushalt in der digitalen Variante auf der Pirnaer Internetseite eingesehen werden.
Einwohner sowie Abgabepflichtige haben darüber hinaus das Recht, bis zum 26. September Einwendungen gegen den Etat-Entwurf zu erheben. Über die gegen den Entwurf erhobenen Einwendungen wird abgestimmt, bevor der Haushalt beschlossen wird. Nach derzeitiger Planung soll der Stadtrat das Zahlenwerk in seiner Sitzung am 12. November dieses Jahres beschließen.
Zuvor gibt es aber noch eine Möglichkeit, sich über das Papier zu informieren. Die Stadt plant am 25. September ab 17 Uhr eine öffentliche Veranstaltung im großen Ratssaal des Rathauses, um Details zu erläutern. Oberbürgermeister Tim Lochner (für die AfD), Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) sowie Stadtkämmerin Birgit Erler werden das Zahlenwerk präsentieren und Fragen dazu beantworten. Zudem werden Fachgruppenleiter anwesend sein, die Auskünfte zu einzelnen Projekten geben können, die ihre Fachbereiche betreffen.
Nicht alle Wünsche lassen sich erfüllen
In dem Haushaltsplan werden sämtliche kommunale Aufgaben und Vorhaben für die kommenden beiden Jahre festgezurrt. Dabei muss die Stadt zunächst ihre Pflichtaufgaben finanziell absichern. Dazu gehört beispielsweise, die Schulen in Schuss zu halten oder ausreichend Betreuungsplätze in Kindertagesstätten bereitzustellen. Laut Rathauses sei ein Etat stets ein Balanceakt zwischen dem Notwendigen, dem Wünschenswerten und dem Finanzierbaren – einschließlich der damit verbundenen Investitionen.
Neben den Pflichtaufgaben trügen jedoch insbesondere die freiwilligen Leistungen dazu bei, wie lebens- und liebenswürdig eine Stadt sei. Zu diesen freiwilligen Leistungen gehört beispielsweise, dass die Stadt Vereine finanziell fördert, bürgerschaftliches Engagement unterstützt und sich Angebote wie eine Stadtbibliothek und ein Stadtmuseum leistet.
Eines steht für die nächsten beiden Jahre fest: Nicht alles, was auf der Wunschliste steht, lässt sich erfüllen – vor allem nicht im investiven Bereich. Pirna ist schon seit einigen Jahren nicht mehr in der Lage, die für Investitionen notwendigen kommunalen Eigenanteile selbst zu erwirtschaften. Auch wenn es für die Mehrzahl solcher Vorhaben teils erhebliche Fördermittel gibt, muss die Stadt in der Regel einen Eigenanteil aufbringen. Um das zu bewerkstelligen, muss Pirna weitere Kredite aufnehmen – womit sich die Stadt aber weiter verschuldet.
Pirna muss weiteres Sparpotenzial ausloten
Im Investitionsplan 2025 bis 2029 - ein Arbeitspapier, das noch nicht beschlossen ist - stehen vordringlich folgende Projekte: Ersatzneubau Bauhof, Neubau Feuerwehrgerätehaus Neundorf/Cotta, Neubau Turnhalle Grundschule Neundorf, Erweiterung Speiseraum Schiller-Gymnasium, Sanierung Evangelisches Schulzentrum, Sanierung Brücke Kohlbergstraße, Umgestaltung Dohnaischer Platz, Bau Radweg Gottleubatal. Nun muss priorisiert werden, was in der kommenden Haushaltsperiode bevorzugt angegangen werden soll.
Überdies arbeitet die Stadt auch an einem sogenannten Haushaltsstrukturkonzept, um weiteres Sparpotenzial auszuloten und zu ergründen, wie weitere Einnahmen generiert werden können. Eigentlich sollte das Papier noch im Juni in der letzten Sitzung des bisherigen Stadtrates beschlossen werden. Doch auf Antrag der CDU wurde der Beschluss verschoben, damit sich der neue Stadtrat – der ja künftig mit dem Papier arbeiten muss – zu Beginn der neuen Legislatur damit beschäftigt.