Wenn Pirnas Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) über den Haushalt, Zahlen und Geld sinniert, ist er zuweilen gedanklich schon ein paar Jahre voraus, verbunden mit der Hoffnung, dass es 2025/26 finanziell wieder aufwärts geht. „Wir kommen auch wieder in die Lage, in der Einnahmen markant steigen“, sagt er. Dann gehe es darum, das Geld auf möglichst viele Ideen und Projekte zu verteilen, die jetzt noch in der Warteliste stehen. Schließlich wolle die Stadt nicht nur verwalten, sondern auch wieder gestalten.

Momentan ist das mit dem Gestalten so eine Sache, es ist eher schwierig. Viele Gestaltungsideen, sagt Dreßler, ließen sich zurzeit nicht umsetzen. Es sei gerade nicht die Zeit, um Wünsche und Versprechen zu erfüllen. Zwar könne die Stadt mit dem verfügbaren Geld ihre Handlungsfähigkeit und bestehenden Strukturen – beispielsweise die alljährlich freiwillig an die Vereine ausgereichten Zuschüsse – aufrechterhalten. Doch im Bereich der Investitionen müsse Pirna klar priorisieren, das Geld reiche nicht für all das, was geplant ist.

Die vergangenen Jahre waren finanziell gesehen hart für die Stadt, während der Corona-Pandemie sanken die Einnahmen teils dramatisch, im Gegenzug waren immer mehr Aufgaben zu bewältigen. Auch wenn es für 2023/24 etwas besser aussieht, so richtig erholt hat sich Pirna noch nicht. Zwar hat der Stadtrat kürzlich den neuen Doppeletat beschlossen, aber auch der ist immer noch ein Sparhaushalt, der wenig Freiraum lässt, um alle Wünsche zu erfüllen. Aber so ganz investitionslos sollen die nächsten beiden Jahre nicht vorübergehen. Fest steht aber: Leicht wird es nicht, und ohne fremde Hilfe wird es kaum gehen.

Wo kommen die Eigenmittel her?

Die Stadt will in diesem Jahr 12,2 Millionen Euro, im kommenden Jahr 15,5 Millionen Euro investieren. „Wir investieren damit jetzt nicht weniger als in den vergangenen Jahren“, sagt Dreßler. Pirna müsse hinsichtlich der umzusetzenden Projekte stärker Prioritäten setzen, dabei Bedarfe und finanzielle Möglichkeiten einbeziehen. Damit das alles aufgeht, will die Stadt Fördermittelmöglichkeiten maximal ausnutzen. Doch dabei gibt es ein gravierendes Problem.

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Um Zuschüsse abzurufen, muss Pirna in der Regel einen Eigenanteil aufbringen. Doch die Stadt ist schon länger außerstande, im sogenannten Ergebnishaushalt – der die laufende Verwaltungstätigkeit umfasst – aus eigener Kraft die für Investitionen notwendigen Eigenanteile zu erwirtschaften. Diese Eigenanteile lassen sich nur über investive Schlüsselzuweisungen, Verkäufe und Kredite finanzieren. „Wir wollten eigentlich ohne neue Kredite auskommen“, sagt Dreßler. Aber einige Projekte, die anstehen, seien so wichtig, dass Pirna zulasten seiner künftigen Handlungsfähigkeit Kredite aufnehmen müsse. Noch aber ist unklar, ob und in welcher Höhe Pirna sich frisches Geld leihen darf.

Hinzu kommt: Im Finanzhaushalt, aus dem Pirna auch die Investitionen bestreitet, klafft für 2023/24 ohnehin ein Millionenloch, das ebenfalls mithilfe von Krediten gestopft werden soll. Aus diesem Grund muss sich die Stadt zwangsläufig weiter verschulden. So könnte der Schuldenstand bis Ende 2024 auf 21,3 Millionen, bis Ende 2027 dann auf 24,7 Millionen Euro ansteigen. Und trotz möglicher neuer Kredite bleibt wohl in den kommenden Jahren ein Finanzierungsdefizit bestehen. Wie das künftig ausgeglichen werden soll, ist noch unklar.

Investieren, planen, verschieben

Um trotz der finanziellen Turbulenzen weiter zu investieren, hat Pirna die großen anstehenden Projekte kategorisiert und auf die kommenden Jahre verteilt. So werden in diesem Jahr zunächst einmal folgende Vorhaben fortgesetzt, weil dafür schon 2022 Mittel bereitgestellt wurden:

• Sanierung des Schulgebäudes an der Nicolaistraße
• Ausbau der Dr.-Benno-Scholze-Straße/Cunnersdorf
• Neugestaltung Liebethaler Markt
• Planung zum Umbau der Doppelkreuzung Rudolf-Renner-Straße/Basteistraße/Birkwitzer Straße/Äußere Pillnitzer Straße/Radeberger Straße, einschließlich der Brücke über die Wesenitz

Sofern die Eigenmittel verfügbar sind und die benötigten Fördermittel fließen, sollen in den Jahren 2023/24 schwerpunktmäßig folgende Vorhaben umgesetzt werden (Auswahl):

• Sanierung der früheren Heinrich-Heine-Schule an der Rottwerndorfer Straße
• Ausbau Struppener Straße (1. Bauabschnitt)
• Fußgängerüberweg Busbahnhof/Bahnhof
• Turnhallen-Neubau an der Grundschule Neundorf
• Sanierung Brücke Kohlbergstraße (über die Seidewitz)
• Sanierung Dr.-Wilhelm-Külz-Straße
• neuer Radweg im Gottleubatal auf der ehemaligen Bahntrasse (1. Abschnitt)