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Stadtrat Pirna: Wer stimmt künftig mit wem?

Der neue Rat konstituiert sich Ende August, klare Mehrheiten gibt es dort keine. Die müssen organisiert werden, damit kein Stillstand droht.

Von Thomas Möckel
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Abstimmung im Pirnaer Stadtrat: In der neuen Wahlperiode gibt es keine klaren Mehrheitsverhältnisse.
Abstimmung im Pirnaer Stadtrat: In der neuen Wahlperiode gibt es keine klaren Mehrheitsverhältnisse. © Daniel Förster

Die Pirnaer haben am 9. Juni dieses Jahres einen neuen Stadtrat gewählt, zu vergeben waren 26 Mandate. Die neue Legislatur beginnt in wenigen Tagen, am 27. August kommen die Abgeordneten zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die Zusammenkunft beginnt 18 Uhr und findet ausnahmsweise in der Herderhalle in Copitz statt, weil nach Aussage des Rathauses bereits im Vorfeld viele Pirnaer sowie Medienvertreter signalisiert hätten, daran teilzunehmen. Für so viele Gäste ist der große Ratssaal im Rathaus, in dem das Gremium üblicherweise tagt, zu klein.

Geprägt ist die erste Sitzung hauptsächlich von formellen Beschlüssen. So gilt es unter anderem, die Ausschüsse des Stadtrates, beispielsweise Stadtentwicklungsausschuss oder den Strategie- und Finanzausschuss, neu zu besetzen. Ebenso müssen neuen Mitglieder für die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften bestimmt werden. Auch ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters ist zu küren. Inhaltliche Beschlüsse, beispielsweise zu Bauvorhaben oder Ähnlichem, stehen am 27. August noch nicht auf der Tagesordnung.

Vor allem aber hinsichtlich dieser Beschlüsse dürfte mit Spannung erwartet werden, wie sie künftig zustande kommen. Klare Mehrheiten gibt es im neuen Stadtrat nicht, wer bestimmte Anträge durch das Kommunalparlament bringen will, muss sich Mehrheiten organisieren. Gleiches gilt für das Rathaus, auch OB Tim Lochner (für die AfD) kann nicht einfach „durchregieren“, dazu reichen die Stimmen in seinem Lager nicht. Doch wie bewahrt der Rat die Stadt vor einem Stillstand? Sächsische.de gibt vor dem Start des neuen Stadtrates einen Überblick, wie gewählt wurde, wie es mit der Sitzverteilung aussieht, welche Allianzen sich möglicherweise bilden und auf wen es am Ende ankommen könnte.

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