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Stadtrat Pirna: Frank Siebert wird Chef der BSW-Fraktion

Seit Ende 2023 baut der Pirnaer im Landkreis die Strukturen für Wagenknechts Bündnis mit auf. Für die Stadtratsarbeit hat er klare Prinzipien.

Von Thomas Möckel
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Frank Siebert, künftiger BSW-Fraktionschef im Pirnaer Stadtrat: "Es ist eine Ehre, etwas für meine Stadt zu tun."
Frank Siebert, künftiger BSW-Fraktionschef im Pirnaer Stadtrat: "Es ist eine Ehre, etwas für meine Stadt zu tun." © Daniel Förster

Frank Siebert wird im neu gewählten Pirnaer Stadtrat, der sich am 27. August in der Herderhalle zu seiner konstituierenden Sitzung trifft, Chef der Fraktion "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit" (BSW). Darauf haben sich die Abgeordneten verständigt. Siebert war zu Kommunalwahl am 9. Juni mit 1.809 Stimmen in den Stadtrat gewählt wurden. Auch die beiden anderen beiden BSW-Kandidaten, Lutz Richter und Olaf Albrecht, schafften auf Anhieb den Einzug ins Kommunalparlament. BSW ist zum ersten Mal im Pirnaer Stadtrat vertreten, das Bündnis kam bei der Kommunalwahl aus dem Stand auf 10,75 Prozent.

Siebert, 51, gebürtiger Pirnaer und zu Hause im Stadtteil Copitz, ist gelernter Schlosser. Viele Jahre arbeitete er als Anlagenmonteur im Schichtbetrieb und später als Prozessoptimierer in der Leppersdorfer Großmolkerei "Sachsenmilch", ehe er 2018 zum Betriebsratsvorsitzenden gewählt wurde. Mit seinem Team verantwortet er heute die Aufgaben der Arbeitnehmervertretung. "Es ist toll", sagt Siebert, "von 3.000 Menschen das Vertrauen zu bekommen und diese Arbeit zu machen."

Politisch aktiv ist Siebert schon seit Jahren, 2008 stieß er zu den Linken. Vor drei Jahren trat er jedoch aus der Partei aus, weil die Linken aus seiner Sicht den Fokus auf die wichtigen Themen verloren hatten und er sich mit den dann ausgegebenen Zielen nicht mehr arrangieren konnte. Seine neue politische Heimat fand er beim BSW, seit Ende 2023 baut er für die Partei die Strukturen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auf.

Einen statt spalten

Mitten in diesem Prozess fiel auch die Entscheidung, als BSW zur Stadtratswahl in Pirna anzutreten. "Ich habe mich für eine Kandidatur entschieden", sagt Siebert, "weil es eine Ehre ist, etwas für meine Stadt zu tun." Auf dieses "tun" legen er und seine Fraktionskollegen ohnehin großen Wert, es ist einer ihrer Leitsätze, sie wollen etwas für ihre Stadt bewegen. Derzeit sind sie mittendrin, sich auf die Stadtratsarbeit vorzubereiten und Projekte zu planen. "Ich bin überzeugt, dass wir sehr gut und zügig die Interessen der verschiedenen Fraktionen gut einordnen können", sagt Siebert.

Das BSW werde im Stadtrat vor allem für die bürgerliche Mitte, für soziales Engagement sowie für die Stärkung der Kleinunternehmer und des Handwerks stehen. Zugleich geben die Abgeordneten ein Versprechen ab: "Wir selbst sind keine Unternehmer und verfolgen keinerlei wirtschaftliche Eigeninteressen", sagt Siebert, "da kann sich der Wähler bei uns sicher sein." Man fühle sich ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet.

Bei ihrer Arbeit wollen die BSW-Stadträte die Menschen wieder mehr einen und einer weiteren Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken. "Wenn wir das Schubladendenken endlich hinter uns lassen, Dinge gemeinsam in der Sache bewerten und angehen, werden wir nicht nur in den Betrieben, sondern auch in kommunalen Gremien und vor allem auch in der Landespolitik endlich wieder mehr für die Menschen wirken können", sagt Siebert, der als BSW-Kandidat auch zur Landtagswahl am 1. September dieses Jahres antritt.

Dass alles mehr im Miteinander geschieht, darauf will er auch im Pirnaer Kommunalparlament hinwirken. "Wenn wir in fünf Jahren einen Stadtrat haben, der sich besser versteht als jetzt, dann ist schon viel erreicht."