Der Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der Partei „Die Linke“ plant am 19. Juli eine Demonstration gegen Aufrüstung und für Frieden in Pirna. Die Kundgebung im Friedenspark beginnt 17 Uhr. Der Anlass: Die derzeitigen Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026, so die Linke, bedrohten den Frieden und die Sicherheit in Europa. Diesem gefährlichen Wettrüsten müsse entschieden entgegengetreten werden.

Frieden könne laut des Kreisverbandes nur mit einem generellen Abrüsten funktionieren. Die Linke stelle sich entschieden gegen die Steigerung des Etats für die Bundeswehr, während die Kommunen kein Geld mehr haben. Vielmehr bräuchten Schulen, Sportvereine und soziale Einrichtungen Unterstützung – aber nicht das Militär.

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„Es ist krank zu sehen, wie die Bundesregierung immer mehr Geld in neue Waffen und Aufrüstung steckt, während Krankenhäuser kein Geld mehr haben und schließen müssen oder Einkaufswagen nur noch zur Hälfte gefüllt werden können. Als Linke fordern wir den Stopp der Aufrüstung und mehr Geld für die Kommunen, damit das Leben wieder bezahlbar wird“, sagt die Linken-Kreisvorsitzende Lisa Thea Steiner.

Daher müsse man gemeinsam gegen die geplante Stationierung von Raketen und die generelle Aufrüstung protestieren, das sei die Verantwortung aller. Dass ein solcher Protest erfolgreich sein könne, beweise der Protest Ende der 1990er Jahre gegen das Manöver „Jäger 96“, bei dem Soldaten in der Sächsischen Schweiz bei einem Manöver für den Ernstfall trainierten – nach den Protesten dann aber nicht mehr.