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OB-Wahl in Pirna: AfD muss Wahlplakate teilweise überkleben

Ein bestimmter Schriftzug war aus Sicht der Stadt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht statthaft. Wie die Wahl-Reklame in Pirna grundsätzlich geregelt ist.

Von Thomas Möckel
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Wahlplakat von Tim Lochner am Tischerplatz in Pirna: Laut Rathaus an dieser Stelle nicht gestattet, es wurde inzwischen abgenommen.
Wahlplakat von Tim Lochner am Tischerplatz in Pirna: Laut Rathaus an dieser Stelle nicht gestattet, es wurde inzwischen abgenommen. © Thomas Möckel

Als der Wahlkampf hinsichtlich der Kommunalwahl im Frühjahr 2019 kurz vor dem Finale so richtig in Wallung kam, kamen einige etwas zu früh. So waren großformatige Transparente der Wählervereinigung „Freie Wähler – Wir für Pirna“ bereits ab dem 12. April im Stadtbild zu sehen, zulässig wären sie aber erst ab dem 15. April gewesen, so regelt es eine Verordnung. Die Wählervereinigung begründete den verfrühten Wahlwerbe-Start damals mit einem Versehen der Agentur, die mit dem Plakatieren beauftragt war. Auch von der CDU tauchten 2019 schon am 14. April vereinzelt Wahlplakate im Stadtgebiet auf – ebenfalls zu zeitig.

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