Meißen. In den vergangenen Tagen erreichte die SZ zahlreiche Hinweise aus der Meißner Bevölkerung, dass sie ihre Wahlbenachrichtigung für die bevorstehende Landtagswahl schmerzlich vermissen. Betroffen davon sind u.a. die Melzerstraße, Lindenplatz, Hainstraße und Ratsweinberg. Die Wahlunterlagen werden in der Regel bis zum 21. Tag vor der eigentlich Wahl zugestellt. Das wäre der vergangene Sonntag gewesen.

"Der Versand der Unterlagen wird schrittweise abgearbeitet, sodass einige sie auch regulär etwas eher als andere erhalten", sagte Stadtsprecherin Katharina Reso auf Nachfrage. Insgesamt wurden 22.337 Datensätze aus dem Wählerverzeichnis fristgerecht an den Druckdienstleister und von dort an den Versanddienstleister übergeben, der den Versand bis 10. August zugesichert hat. "Wir haben allerdings ebenfalls bereits Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern erhalten, die noch auf die Benachrichtigungen warten und sind dazu in Abstimmung mit dem Dienstleister", so Reso weiter. Vor allem der Stadtteil Niederfähre/Vorbrücke sei ihren Angaben nach davon betroffen. Versanddienstleister für die Wahlunterlagen ist Post Modern. Nachfrage.

Post Modern recherchiert

"Wir haben alle Briefe bis vergangenen Samstag in die Zustellung gegeben", sagte Post-Modern-Geschäftsführer Michael Ulbrich gegenüber der SZ. Die Reklamationen sind ihm allerdings bekannt. "Nach meinem Kenntnisstand handelt es sich um zwei bis drei Straßen in Meißen", so Ulbrich weiter. Gegenwärtig prüfe man, wo der Fehler liege. "Die Frage ist, haben wir die Briefe vom Druckdienstleister nicht bekommen, oder befinden sie sich noch in einer Tasche des Zustellers?", so der Geschäftsführer weiter. Sollten die Briefe gar nicht erst bei Post Modern angekommen sein, dann würden sie nachgeruckt und zeitnah zugestellt, hieß es.

Was kann man tun, wenn man noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat?

Wahlberechtigte, die bisher keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben und sich nicht sicher sind, ob sie ordnungsgemäß im Wählerverzeichnis stehen, können eine Anfrage an [email protected] stellen. Wem das nicht möglich ist, der kann die Anfrage auch bei der Wahlleitung unter der Nummer 03521 467423 oder persönlich zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros in der Burgstraße 32 stellen. Dann wird geprüft, ob die betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Wählerverzeichnis stehen und sie erhalten eine Auskunft, welches ihr Wahllokal ist.

Am Wahltag können alle, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber im Wählerverzeichnis erfasst sind, selbstverständlich wie gewohnt mit Personalausweis oder Reisepass im Wahllokal wählen. Ebenfalls ohne Wahlbenachrichtigung ist die Beantragung der Briefwahlunterlagen online unter: https://www.stadt-meissen.de/de/landtagswahl-2024.html oder per Mail unter [email protected] möglich. Die Unterlagen bekommen die Antragsteller dann nach Hause geschickt.

Ob die Verspätung eventuell Auswirkungen auf die Anfechtbarkeit der Wahl hat, blieb offen. "Wir sind in Kontakt mit der Kreiswahlleitung, sehen aber derzeit keinen Grund zur Anfechtung", so Reso.

Transparenzhinweis: Post Modern ist wie die Sächsische Zeitung Teil der Madsack Mediengruppe.