Meißen. Statt Papierstapeln gab es den Segen und einen Stein. Zum Auftakt der neuen Wahlperiode trafen sich die Stadträte am Mittwochabend zunächst in der Frauenkirche, wo ihnen Superintendent Andreas Beuchel den Segen erteilte und mit auf den Weg gab, stets das Beste für die Stadt zu suchen. Im Großen Ratssitzungssaal wurden alle 26 am 9. Juni gewählten Stadträte verpflichtet. Elf der Stadträte sind neu, und mit sieben Stadträtinnen ist der Frauenanteil im Meißner Stadtrat jetzt deutlich höher.

Auf ihren Plätzen fand jeder Stadtrat einen Stein vor. Das ist nicht irgendein Stein, erklärte Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) und verwies auf die Pläne zur Wiederbelebung des Freibadgeländes. Die dort geborgenen Klinkersteine, von denen jeder Stadtrat ein Exemplar erhielt, sollen innerhalb von besonderen Aktionen und Auktionen meistbietend verkauft werden und so zur Finanzierung dieses Vorhaben beitragen. Die 26 an die Stadträte verteilten Klinkersteine sind mit einem Schild versehen, auf dem der frühere Stadtrat Uwe Köhler jeweils den Namen eingraviert hat.

Kaum eine Stunde dauerte der öffentliche Teil dieser ersten Sitzung, in der sich der Rat in großer Eintracht präsentierte. Mit einer Ausnahme wurden alle Beschlüsse einstimmig gefasst. Lediglich bei der Abstimmung zur Personalie Helge Landmann, der sein Stadtratsmandat für die Fraktion der Bürger für Meißen nicht antritt, wodurch Johanna Singer als Stadträtin nachrückt, wurde bei zwei Enthaltungen aber dennoch mehrheitlich gefasst.

Zu den in der ersten Sitzung des neuen Stadtrates gefassten Beschlüssen gehört die Besetzung der Gremien. Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder in den drei Fachausschüssen ergibt sich aus dem Wahlergebnis vom 9. Juni 2024. Alle Beschlüsse dazu wurden einstimmig gefasst. In weiteren Beschlüssen wurden Bürgerinnen und Bürger der Stadt benannt, die in den kommenden fünf Jahren der aktuellen Wahlperiode als Sachkundige Bürger in den Fachausschüssen mitarbeiten und den Stadträten beratend zur Seite stehen. Alle Fraktionen hatten die Möglichkeit genutzt und Vorschläge gemacht. Alle Vorschläge fanden die Zustimmung aller Stadträte. Auch die Beschlüsse zur Besetzung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften und Verbandsversammlungen sowie des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung fielen einstimmig.

Klausur zu Haushaltsplänen

Im Tagesordnungspunkt "Informationen und Anfragen" lud Oberbürgermeister Olaf Rasche die Stadträte zu einer Klausurtagung ein. Sie soll am 25./26. Oktober stattfinden und die Aufstellung der nächsten Meißner Haushaltspläne vorbereiten. Anschließend ergriffen mehrere Stadträte das Wort.

Der Chef der Bürger für Meißen-Fraktion Heiko Schulze gab zu bedenken, dass in den September-Sitzungen der Gremien zehn Bebauungspläne zu behandeln sind. Das sei zu viel, um jeden dieser Pläne gründlich behandeln zu können. Er regte an, weitere Sitzungstermine anzusetzen, um die Projekte angemessen beraten zu können. Martin Bahrmann (FDP) wies auf Bauarbeiten in der Louise-Otto-Straße hin, die mit erheblichen Einschränkungen von Parkmöglichkeiten für die Anwohner verbunden sind. In deren Interesse bat er um bessere öffentliche Information und schnelleren Baufortschritt.

Im neuen Stadtrat hat die AfD-Fraktion neun Sitze inne, die Fraktion U.L.M./FBBM/FDP besteht aus sieben Mitgliedern, vier Sitze entfallen auf die Bürger für Meißen, vier auf die CDU und die Fraktion SPD/Linke ist mit zwei Sitzen vertreten.