Löbaus frisch gewählter Stadtrat ist an diesem Donnerstag zum ersten Mal zusammengetreten - und hat schon ein Mitglied "verloren". Heinz Pingel von der Linkspartei ist aus persönlichen Gründen von seinem Ehrenamt zurückgetreten. "Der Gesundheitszustand meiner Frau hat sich in den vergangenen Monaten verschlechtert, sie hat inzwischen Pflegegrad 2", erklärte er seine Beweggründe, die dann von den anderen Stadträten als ausreichend anerkannt wurden. Sein Antrag wurde angenommen.

Ganz abgehakt ist damit die Debatte um seine Person, die Pingel in seiner kurzen Erklärung auch ganz offen ansprach, vermutlich nicht: Es gibt Zweifel daran, ob er überhaupt hätte für den Stadtrat kandidieren dürfen. Heinz Pingel ist ein Löbauer Rats-Urgestein. 25 Jahre gehörte er nach eigenen Angaben diesem Gremium an, hat sich vornehmlich als Finanzexperte einen Namen gemacht und kennt sich mit Gepflogenheiten und Regeln der Ratsarbeit bestens aus.

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Zweifel an Angaben zum Wohnsitz

Zweifel an der Regeltreue kamen erstmals bei der Stadtratswahl vor fünf Jahren auf: Es gab Zweifel daran, ob Pingel seinen Lebensmittelpunkt tatsächlich noch in Löbau habe. Denn das ist neben dem Hauptwohnsitz die Voraussetzung dafür, dass man als Stadtrat überhaupt antreten und gewählt werden kann. Bei Heinz Pingel stand die Vermutung im Raum, dass er seinen Lebensmittelpunkt schon seit Jahren in Pirna habe und nur formal noch in Löbau mit seinem Hauptwohnsitz gemeldet sei.

Dass er sich häufiger in Pirna aufhalte, wo seine Frau ihren Zweitwohnsitz habe, hat der Linkenpolitiker nie geleugnet. Er pendele, um seine Frau bei familiären Angelegenheiten zu unterstützen, erklärte er damals - und wies alle anderen Vorwürfe zurück. Auch der zuständige Gemeindewahlausschuss sah 2019 keinen Grund, an den Angaben Pingels zu zweifeln. Die Kritik, dass er an seiner Löbauer Meldeadresse aber nicht wirklich häufig zu finden sei, verstummte indes nicht.

Im Gegenteil: Zur diesjährigen Stadtratswahl flammte die Debatte neu auf: Bürgerliste-Stadtrat Heiko Neumann ging gegen die erneute Kandidatur Pingels zudem konsequent den juristischen Weg bis vors Verwaltungsgericht. Nach der Wahl legte er zudem Widerspruch gegen das vom Landkreis bestätigte Ergebnis ein. Heinz Pingel skizzierte diese Entwicklungen in seiner kurzen Rede. Dass ihn die Anwürfe persönlich getroffen haben, war zu spüren. Für Pingel selbst ist der Fall mit seinem Rückzug aus familiären Gründen nun erledigt. Er betonte, dass er aus den Mitteilungen des Verwaltungsgerichts ersehe, dass dies auch juristisch abgeschlossen sei.

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Gerichtsverfahren schweben noch

Heiko Neumann sieht das anders: Beide Verfahren seien noch schwebend, betont er. Seine Klage vor dem Verwaltungsgericht sei noch nicht abgeschlossen, weil das Verfahren wegen der Wahl nur geruht habe. Und im Fall der Wahlbestätigung Pingels durch den Kreis wird Neumann ebenfalls weiter vorgehen. Worauf das am Ende hinauslaufen könnte? "Auf eine Neuwahl des Stadtrates", sagt Heiko Neumann.

Wo dann die 422 Löbauer Stimmen landen würden, die Heinz Pingel als prominentester Kandidat der Linken bei der jüngsten Stadtratswahl erhalten hat, wäre die Frage. Zur Einordnung: Von allen 22 gewählten Stadträten haben 14 mehr Stimmen als Pingel erhalten. Geschwächt ist die Linke aktuell durch den Rückzug Pingels aber nicht. Denn an seiner Stelle hat als Nachrückerin Mandy Lorenz den Platz im Löbauer Ratsrund eingenommen.