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Hoyerswerda
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Ruban-Zeh verzichtet auf Aufsichtsrats-Chefposten

Der Oberbürgermeister von Hoyerswerda ist in drei Aufsichtsräten der Vorsitzende.

Von Mirko Kolodziej
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Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh
Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh © Archivfoto: Gernot Menzel

Hoyerswerda. Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) hat angekündigt, seine Aktivitäten in den Aufsichtsräten städtischer Unternehmen reduzieren zu wollen.

Derzeit hat das Stadtoberhaupt den Vorsitz der Aufsichtsräte bei Lausitzbad, Städtischen Wirtschaftsbetrieben (SWH) und Wohnungsgesellschaft inne. Mit der regulären Neubesetzung im Zusammenhang mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 28. August will Ruban-Zeh sich aus dem Aufsichtsrat des Bades ganz zurückziehen, in den zwei anderen nur noch als reguläres Mitglied tätig sein.

„Es muss nicht alles in einer Hand liegen“, sagte er jetzt im Rathaus bei einem Pressetermin zum Ende der kommunalpolitischen Sommerpause. Er vertraue den Stadträtinnen und Stadträten als gewählten Vertretern der Bürgerschaft. Zudem sollten auch in der Verwaltung die Aufsichtsratsmandate auf breitere Schultern verteilt werden. Der Rathaus-Chef sagt, das Thema sei schon in der Vergangenheit immer mal wieder hinsichtlich möglicher Interessenskonflikte von der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Bautzen angesprochen worden. Insbesondere betrifft das die Konstellation bei den SWH, wo Torsten Ruban-Zeh auch der Gesellschafterversammlung angehört. Hingewiesen worden ist auf mögliche Konflikte, wenn im Einzelfall die in der Gesellschafterversammlung vertretenen Interessen der Stadt den im Aufsichtsrat vertretenen Interessen des Unternehmens zuwiderlaufen sollten.

Aktuell führen zum Beispiel Stadtrat Uwe Blazejczyk (SPD) den Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe, sein Fraktionskollege Jan Kregelin den Aufsichtsrat der Lausitzhalle, Stadträtin Claudia Florian (CDU) den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft, ihr Fraktionskollege Michael Mandrossa den Aufsichtsrat der ZooKultur gGmbH und Linksfraktions-Chef Ralf Haenel den Aufsichtsrat der Breitband GmbH.