Ist die Stadt Hohnstein pleite, Herr Brade?
Welche Unterstützung könne die Stadt Hohnstein vom Landkreis erwarten? Mit dieser Frage sorgte Kreisrat und Bundestagsabgeordneter André Hahn (Die Linke) in der jüngsten Kreistagssitzung für Aufregung - zumal er hinsichtlich der Hintergründe seiner Frage nicht ins Detail ging. Anlass seien eine schwierige Haushaltslage und Zahlungsschwierigkeiten der Stadt, hieß es bloß. Und schnell kam dann die Frage auf, ist die Stadt Hohnstein etwa pleite? Noch vor ein paar Tagen hatte der Stadtrat den Haushaltsplan 2022/23 verabschiedet, mit der Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Wurde etwa der Kredit nicht genehmigt?
Eine detaillierte Begründung für seine Frage blieb André Hahn jedenfalls schuldig. Eine Antwort auf schriftliche Nachfrage der Sächsischen Zeitung wurde von ihm nicht beantwortet. Hohnsteins Bürgermeister Daniel Brade (SPD), der an der Kreistagssitzung selbst nicht teilnehmen konnte, ist am nächsten Tag aus allen Wolken gefallen. "Wir hatten doch am 6. Oktober die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht erhalten, und zwar ohne Auflagen und Einschränkungen", sagt er.
Er tritt dem Gerücht, die Stadt Hohnstein sei in Zahlungsschwierigkeiten, entschieden entgegen. Und Bürgermeister Brade kann das auch mit einigen Zahlen belegen. Der Bestand der liquiden Mittel zu Beginn des Haushaltsjahres 2022 betrug 1,13 Millionen Euro bei einer Verschuldung in Höhe von 392 Euro pro Einwohner.
Aufgrund der Erkrankung der Kämmerin hatte die Stadt Hohnstein im Jahr 2021 ein haushaltsloses Jahr. "Das haben wir mit der rechtskräftigen Haushaltssatzung des Doppelhaushaltes 2022/23 nunmehr überwunden. Die Finanzhaushalte der Erträge und Aufwendungen sind ausgeglichen, auch unter einer vorausschauenden Berücksichtigung der erhöhten Betriebs- und Materialkosten aufgrund der Corona- und Energiekrise", sagt der Bürgermeister.
Im Investitionshaushalt habe die Stadt eine Kreditaufnahme von 1,6 Millionen Euro für die Jahre 2022/23 und damit auch für die Folgejahre ab 2024 vorgesehen, um das umfangreiche Investitionsprogramm umzusetzen. Mit dem Stadtsanierungsprogramm und der Burg Hohnstein soll ein Schwerpunkt gestemmt werden. Mit der Kreditaufnahme steigt allerdings auch die Pro-Kopf-Verschuldung. Die liegt dann in Hohnstein bei 834 Euro pro Einwohner. "Das ist immer noch unter dem laut Rechnungshof kritischen Wert von 850 Euro pro Einwohner.
Der Stadtrat hat sich vor dem Hintergrund der steigenden Zinsentwicklung und Baupreisentwicklung bewusst für diesen Haushalt entschieden, um jetzt ordentlich investieren zu können und es nicht auf später mit erhöhten Kostenaufwüchsen zu verschieben", so der Bürgermeister. Der kürzliche Erlass des sächsischen Innenministeriums hinsichtlich der Haushaltserleichterungen für Kommunen gebe der Stadt Hohnstein da auch recht. Mit dem Erlass verfügen die Kommunen über mehr rechtliche Möglichkeiten, ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zu bewahren. Außerdem sind die Kommunalaufsichten zum Beispiel angehalten, großzügiger als sonst bei Kreditaufnahmen von Kommunen zu agieren.
Landratsamt bestätigt: Keine Unregelmäßigkeiten
Die Haushaltssatzung der Stadt Hohnstein für die Jahre 2022 und 2023 wurde ohne Einschränkungen vom Kommunalamt genehmigt, insbesondere die geplanten Kreditaufnahmen in beiden Jahren. Darüber informiert Thomas Kunz, Pressesprecher im Landratsamt Pirna. Die Kredite dienen der Umsetzung einer Reihe von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, so die Behörde.
Hohnstein verfügte Anfang des Jahres 2022 über liquide Mittel von reichlich einer Million Euro. Die Verschuldung der Stadt liegt bei knapp 400 Euro pro Einwohner. Damit bestätigt er die eigenen Angaben der Stadt. Auch hinsichtlich der Bewirtschaftung der Burg Hohnstein seien 2022 keine nachteiligen Auswirkungen für den städtischen Haushalt absehbar. Die Sanierungsmaßnahmen an der Burg sind Bestandteil des Doppelhaushaltsplanes 2022/2023. Das Projekt zur Sanierung der Burg Hohnstein könne wie geplant fortgesetzt werden. In der zuständigen Arbeitsgemeinschaft seien keine Gründe bekannt, die dem entgegenstehen könnten, so der Pressesprecher.
Bürgermeister Daniel Brade geht sogar davon aus, dass die kommunale Tochter, die Betreibergesellschaft von Burg Hohnstein, zum Ende des Jahres wieder eine schwarze Null erreichen könnte. Ganz aus der Welt geräumt ist das Ganze für Hohnsteins Bürgermeister noch nicht. Er empfiehlt dem Bundestagsmitglied Hahn doch zuerst direkt mit den Betreffenden zu sprechen, bevor öffentlich Verwirrung gestiftet wird.