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Landrat bezieht Stellung zu Asylplänen in Großenhain

Im jüngsten Kreistag erklärt Ralf Hänsel, warum die Unterkunft am Marstall bezogen werden soll – und wieso das Objekt am Remonteplatz nie zur Debatte stand.

Von Stefan Lehmann
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Landrat Ralf Hänsel (CDU) bezog in der Kreistagssitzung Anfang September auch Position zu geplanten Unterbringung von Asylbewerbern in Großenhain.
Landrat Ralf Hänsel (CDU) bezog in der Kreistagssitzung Anfang September auch Position zu geplanten Unterbringung von Asylbewerbern in Großenhain. © Sebastian Schultz

Riesa/Großenhain. Keine Asylunterkunft am Remonteplatz 5 in Großenhain: Landrat Ralf Hänsel (CDU) hat entsprechende Pläne in der jüngsten Kreistagssitzung in Riesa dementiert. „Dort wird nichts passieren“, stellte Hänsel vergangene Woche klar, nachdem Freie-Sachsen-Kreisrat Peter Schreiber nachgefragt hatte.

Tatsächlich habe das Landratsamt nie ein Interesse an der Liegenschaft gehabt, erläuterte Hänsel in seiner Antwort. „Das Thema ist in der Presse auf eine Ebene gehoben worden, auf der es in der Verwaltung nie war.“ Vermutlich waren Dritte auf den Landkreis zugekommen und hatten ein Objekt angeboten, ohne näher zu definieren, wo es sich befinde. Diese suchten sich dann teils Häuser im Landkreis, ohne dass dieses Vorgehen mit der Verwaltung abgestimmt oder das Vorhaben überhaupt rechtlich zulässig sei. „Dann ploppt so ein Bauantrag in einer Stadt auf, unabgestimmt mit uns und teilweise auch ohne Kenntnis von uns.“

Gute Erfahrungen gemacht

Nach Darstellung Hänsels lag ein solcher Fall in Großenhain vor, wo Anfang September über die Bauvoranfrage im Stadtrat entschieden werden sollte. „Dort ist von uns weder etwas geplant, noch war uns bekannt, dass so etwas als Projekt eingereicht wurde.“ Neben planungsrechtlichen Gründen spreche auch die Konzentration von Einrichtungen an der Stelle dagegen – denn dieses Objekt liegt unweit der geplanten Einrichtung Am Marstall 2.

Die sei schon lange Teil der Planung im Landkreis. Die Einrichtung mit etwa 120 Plätzen, die zunächst etwa zur Hälfte und später stärker belegt werden soll. „Das Besondere an der Einrichtung ist, dass sie behindertengerecht ist“, so Hänsel weiter. „So eine Einrichtung haben wir im Landkreis noch nicht.“ Es kämen schließlich auch kranke und körperlich beeinträchtigte Flüchtlinge in die Region. Man könne darauf dann in Zukunft reagieren.

Außerdem habe man mit der Liegenschaft gute Erfahrungen gemacht, sagte Ralf Hänsel mit Blick auf die Unterkunft im Remonteplatz 10 vor knapp zehn Jahren. Man werde deshalb an der Unterbringung dort festhalten, bekräftigte er. Zuvor hatte der Technische Ausschuss in Großenhain Ende August auch dort eine Unterbringung abgelehnt. Schon damals betonte die Großenhainer Stadtverwaltung aber, dass das letzte Wort in der Sache bei der Kreisverwaltung liege.