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Kreis Görlitz: AfD siegt bei Europawahl und ist in Städten wie Görlitz und Zittau stärker

Die SZ hat vor der Wahl über die Kandidaten und ihre Absichten berichtet. Nun bloggen die Redaktionen an der Neiße live, bis alle Ergebnisse vorliegen

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Wie tausende andere Einwohner des Landkreises Görlitz hat auch Christine Cieslak aus Mittelherwigsdorf am Sonntag ihren Wahlzettel für den Gemeinderat, den Kreistag und das Europaparlament in die Wahlurne eingeworfen.
Wie tausende andere Einwohner des Landkreises Görlitz hat auch Christine Cieslak aus Mittelherwigsdorf am Sonntag ihren Wahlzettel für den Gemeinderat, den Kreistag und das Europaparlament in die Wahlurne eingeworfen. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Europawahl und Kommunalwahl in Sachsen - das Wichtigste in Kürze:

17.30 Uhr: Inzwischen steht fest, wer im Raum Löbau/Zittau die neuen Stadt- und Gemeinderäte sind. Zum Überblick.

9.59 Uhr: Immer noch keine Ergebnisse gibt es aus Neißeaue und Hainewalde.

9.55 Uhr: In Seifhennersdorf hat es einen Erdrutschsieg für die Wählervereinigung von Bürgermeisterin Mandy Gubsch gegeben. Sie war zum ersten Mal angetreten und holt sofort mit über 56 Prozent der Stimmen die absoluten Mehrheit. Das dürfte der Bürgermeisterin das "Regieren" deutlich leichter als zuletzt machen. Die Wählervereinigung UBS und die CDU verlieren deutlich.

1.57 Uhr: In Leutersdorf bleibt alles wie es war: Die Freien Wähler, die leicht zulegen, bleiben stärkste Kraft im Gemeinderat. Die CDU muss sich wieder mit Platz 2 begnügen. Die Christdemokraten holen 44,9 Prozent der Stimmen.

1.42 Uhr: Bei der Kreistagswahl liegt nach Auszählung der Stimmen in der Hälfte aller Gemeinden die AfD mit knapp 38 Prozent der Stimmen deutlich vor der CDU mit 25,5 Prozent. Die Freien Wähler stehen bei 14,1 Prozent, das neue Bündnis Sahra Wagenknecht bei knapp zehn Prozent. Alle anderen Parteien spielen bisher keine große Rolle. Das Bündnis Oberlausitz mit den rechtsextremen Freien Sachsen erreicht weniger als drei Prozent.

1.36 Uhr: Der Oybiner Gemeinderat bleibt fest in der Hand von Wählervereinigungen. Der Lückendorfer Förderverein wird sieben Sitze haben, die Bürgerliste Unabhängiger Wähler vier und die Sportfreunde Oybin einen. Das Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen schafft es nicht in den Gemeinderat.

1.28 Uhr: In Bertsdorf-Hörnitz holen die beiden Kandidaten von AfD und Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen aus dem Stand knapp ein Drittel der Stimmen - zulasten der Freien Wähler, die aber mit über 45 Prozent stärkste Kraft bleiben. Die CDU bleibt fast unverändert bei 24 Prozent.

1.21 Uhr: Die Herrnhuter Liste bleibt mit über 40 Prozent der Stimmen das Maß aller Dinge in Herrnhut. Mit großem Abstand folgen AfD und CDU, die aber im Vergleich zur Stadtratswahl 2019 Platz 2 und 3 tauschen. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,8 Prozent.

1.13 Uhr: Auch Zittau geht erneut an die Blauen. Sie legen im Vergleich zu 2019 um 7,4 Prozent zu und vereinen insgesamt 31,1 Prozent der Stimmen auf sich. Damit bekommen sie acht der 26 Sitze im Stadtrat. Einen mehr als 2019. Auch die CDU kann leicht (+1,1 Prozent) auf 15,4 Prozent zulegen. Das Wagenknecht-Bündnis holt aus dem Stand 8,8 Prozent. Auch das Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen von rechts außen zieht in den Zittauer Stadtrat ein. Alle anderen verlieren, auch die OB-Wählervereinigung Zkm, vor allen aber die Linke. Insgesamt wird die Suche nach Kompromissen vermutlich noch schwieriger, weil nun noch mehr Partien und Wählervereinigungen mitreden werden.

1.05 Uhr: Die AfD holt sich auch die Kreisstadt. Mit 37,2 Prozent der Stimmen wird sie mit großem Vorsprung wieder stärkste Kraft im Görlitzer Stadtrat. Genau wie die CDU (+3,8 Prozent) kann sie (+6,5 Prozent) zulegen. Mit dem Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen schafft es noch ein Vertreter des rechten politischen Randes in die Runde der Entscheidungsträger. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,9 Prozent.

0.56 Uhr: In Beiersdorf war die Sache schon von vornherein klar: Die Kandidaten treten alle auf der Liste der Freien Wählergemeinschaft an, die bereits aktuell alle zehn Gemeinderatsplätze besetzt. Daran ändert sich nichts. Die Wählergemeinschaft erreichte 99,4 Prozent der Stimmen bei 75,4 Prozent Wahlbeteiligung.

0.51 Uhr: Die AfD ist der klare Sieger der Stadtratswahlen in Ebersbach-Neugersdorf: Mit 36,1 Prozent hat sich die Partei nicht nur um 11,7 Prozent gesteigert, sie hat diesmal auch mehr Kandidaten nominiert, um die errungenen Plätze zu besetzen. Wie viele es sein werden, ist noch nicht bekannt gegeben. Verloren haben die Freie Wählergemeinschaft mit 25,4 Prozent (-3,3), die FDP (10,6 Prozent statt 12,7) und die Linkspartei, die sich mit 5,9 Prozent beinahe halbiert hat. Die CDU landete mit 17,4 Prozent auf demselben Wert wie vor fünf Jahren. Die Grünen schnitten mit 4,5 Prozent schlechter ab als zuvor. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,6 Prozent.

0.42 Uhr: In der Gemeinde Kottmar konnten die Bürger für Kottmar ihr Ergebnis verbessern: 72,2 Prozent stimmten für sie bei der Gemeinderatswahl (+3,7). Damit wird sie die größte Fraktion im 23 Plätze fassenden Gremium bleiben. Besser abgeschnitten hat auch die AfD mit 20,8 Prozent (plus 5,1). Verluste verzeichneten hingegen die Christdemokraten, die 7,0 Prozent erhielten (-3,9). Die Linke trat diesmal nicht erneut an. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,6 Prozent.

0.38 Uhr: Mit 38,9 Prozent baut die AfD ihren Vorsprung im Nieskyer Stadtrat weiter aus. Dieses Mal dürfte sie auch alle Sitze im Rat besetzen, die ihr zustehen. Beim letzten Mal hatte sie nicht genügend Kandidaten auf der Liste, sodass zwei Plätze freiblieben. Aus dem Stand erreichte die Bürgerbewegung „Bündnis Herz“ 22,1 Prozent. Dahinter verbergen sich auch Kandidaten, die noch beim letzten Mal für Linkspartei und SPD antraten. Die CDU bleibt stabil bei 20,4 Prozent. Die Bürgerbewegung Niesky büßt zwei Prozent ein und kommt mit 18,7 Prozent nur auf Platz vier. Für Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann verbessert das Ergebnis kaum ihre Lage im Stadtrat, wo sie bislang schon keine Mehrheit hatte. CDU, AfD und Bürgerbewegung stimmten zuletzt beim Haushalt gegen sie. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,6 Prozent.

0.35 Uhr: Die AfD hat die Gemeinderatswahlen in Oppach klar gewonnen: Sie konnte ihr Ergebnis um 14,6 Prozentpunkte auf insgesamt 41,6 Prozent steigern. Allerdings wird das an der Anzahl der AfD-Räte nichts ändern, denn es standen nur zwei Kandidaten zur Wahl. Ohnehin haben sich für zwölf Sitze im Oppacher Rat nur zehn Kandidaten beworben. Gesteigert haben ihre Ergebnisse aber auch die Freien Wähler (von 26 Prozent) auf 31,4 Prozent und ebenso die CDU. Sie verbuchte ein Plus von 3,2 Punkten und landete bei 26,8 Prozent. Das alles ging zulasten der Oppacher Bürgerliste und der SPD, die beide nicht mehr angetreten waren und zusammen im Jahr 2019 rund 23 Prozent der Wählerstimmen erhalten hatten. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,6 Prozent.

0.26 Uhr: In Großschönau hat vor allem die SPD massiv an Zustimmung verloren. Fuhren die Sozialdemokraten bei der Kommunalwahl 2019 in der Zittauer Gebirgsgemeinde mit 30,9 Prozent ihr bestes Ergebnis im Kreis Görlitz ein, kommen sie jetzt nur noch auf 17,3 Prozent und werden drittstärkste Kraft. Die CDU wird mit 38,6 Prozent erneut stärkste Kraft und kann ihr Ergebnis von 2019 sogar noch um 7,7 Prozent verbessern. Zu den Wahlgewinnern zählt auch in Großschönau die AfD, die mit 32,7 Prozent die zweitstärkste Fraktion stellen wird. Auch die Freien Wähler und die Linke verlieren und kommen nur noch auf 8,3 beziehungsweise 3,1 Prozent.

0.22 Uhr: Die Wählervereinigung Urbi stellte bislang die stärkste Fraktion im Reichenbacher Rathaus. Das wird sie auch in den kommenden fünf Jahren tun. Allerdings verlor sie sieben Prozent auf jetzt 36,5 Prozent. Die AfD legte hingegen stark zu und kam auf 29,4 Prozent. Die CDU blieb stabil mit 18,7 Prozent. Schließlich erhielt die Wählervereinigung aus Sohland 15,4 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,3 Prozent.

0.18 Uhr: Bei der Gemeinderatswahl in Kodersdorf fechten die CDU und die Wählervereinigung Unser Kodersdorf als die beiden einzigen Listenvorschläge den Sieg unter sich aus. Mit 50,9 Prozent bleibt die CDU stärkste Kraft, büßt auch nur knapp drei Prozent gegenüber 2019 ein. Und das bei einer höheren Wahlbeteiligung mit 76,9 Prozent.

0.16 Uhr: Das „Bündnis Oberlausitz“, das mit den als rechtsextrem geltenden Freien Sachsen gemeinsam für die Stadtratswahl in Löbau angetreten ist, hat knapp 5,2 Prozent erreicht – und wird mit einem Vertreter in den neuen Stadtrat einziehen. Stärkste Kraft bleibt jedoch die Bürgerliste, die sich von 35 auf knapp 37,4 Prozent steigern konnte und acht Sitze erhält. Die AfD hat ebenfalls mehr als drei Prozent auf knapp 33,4 Prozent zugelegt und stellt künftig sieben Abgeordnete. Leicht verloren hat die CDU mit 15,8 Prozent (vorher 16,3 Prozent) und die Linke, die um mehr als fünf Prozentpunkte auf 7,1 Prozent rutscht. Die Christdemokraten werden damit vier Vertreter entsenden, die Linke noch zwei. Die Grünen-Kandidatin erreichte 1,2 Prozent. Insgesamt wird der neue Stadtrat 22 Sitze haben. Die Wahlbeteiligung lag laut vorläufigem Endergebnis der Stadt Löbau bei 62,2 Prozent.

0.15 Uhr: Entgegen dem kreisweiten Trend gewinnt die CDU hinzu und landet mit 52,1 Prozent ein Traumergebnis bei der Stadtratswahl in Rothenburg. Das ist sicher auch ein Erfolg für den erst 26-jährigen, sehr beliebten Bürgermeister Philipp Eichler. Die AfD kommt auf 23,4 Prozent, sieben Prozent mehr als vor fünf Jahren. Die Freien Wähler büßen Stimmen ein und landen bei 15,9 Prozent. Die Linkspartei fährt ein respektables Ergebnis mit 8,6 Prozent an diesem für sie schwierigen Wahlabend ein. Die Wahlbeteiligung lag mit 70 Prozent zehn Prozentpunkte höher als 2019.

0.02 Uhr: Der Gemeinderat in Markersdorf ist nach dieser Wahl noch zerklüfteter als zuvor. Nur die Wählervereinigung Pro Markersdorf mit 25,4 Prozent und die erstmals kandidierende AfD mit 21,3 Prozent landeten über der 20-Prozent-Marke. Die CDU erreichte nur noch 10,4 Prozent, die Wählervereinigung Friedersdorf 8,8, die Wagenknecht-Partei aus dem Stand 8,1 Prozent. Die weiteren Ergebnisse: Wählervereinigung Gersdorf 94 – 6,8 Prozent; Wählervereinigung Jauernick-Buschbach - 6,8 Prozent; Wählervereinigung Seniorenverein Paffendorf - 5,9 Prozent; Wählervereinigung Kühnel und Hempel – 4,4 Prozent; NWI Holtendorf 3,7 Prozent.

23.49 Uhr: In Olbersdorf gewinnt die Wählervereinigung 100pro Olbersdorf die Gemeinderatswahl klar mit 47,2 Prozent – und kann damit das Ergebnis von 2019 (damals 37,5 Prozent) sogar noch verbessern. Zweitstärkste Kraft werden mit 35,5 Prozent wieder die Freunde der Feuerwehr, die gegenüber 2019 (damals 28,1 Prozent) ebenfalls noch einmal stark zulegen konnten. Die Unabhängige Bürgerliste verliert und kommt nur noch auf 12,7 Prozent. Der Kandidat der Linkspartei 5,3 Prozent, die beiden Kandidaten der SPD kommen auf nur 3,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 65,4 Prozent.

23.46 Uhr: Die Wählervereinigung Trebendorf wird voraussichtlich alle Sitze im Gemeinderat einnehmen. Sie erhielt 99 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 78,6 Prozent. Zehn Wähler schrieben Einzelvorschläge auf den Stimmzettel – macht ein Prozent.

23.39 Uhr: Die ersten Kreistagsergebnisse laufen ein. Im Raum Weißwasser und Löbau sind die Blauen vorn, im Zittauer die freien Wähler. Noch fehlen aber die Ergebnisse der meisten Gemeinden.

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