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Stadtrat Görlitz: Wie geht es nach der Wahl weiter?

Auch wenn ein Ergebnis knapp war, ist keine Nachzählung geplant. Bis die neue Räte sich erstmals treffen, dauert es aber.

Von Ingo Kramer
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Bis zur ersten Sitzung des neu gewählten Görlitzer Stadtrates

dauert es noch zwei Monate.
Bis zur ersten Sitzung des neu gewählten Görlitzer Stadtrates dauert es noch zwei Monate. © Nikolai Schmidt

Der neue Görlitzer Stadtrat ist gewählt – und nun? „Zunächst wurden die Niederschriften geprüft“, erklärt Rathaussprecherin Annegret Oberndorfer. Obwohl ein Ergebnis so knapp war – bei der CDU hatte Gabriele Kretschmer eine einzige Stimme mehr erhalten als Maik Gloge, der damit seinen Sitz knapp verpasste – sei eine Nachzählung nicht vorgesehen.

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Der Gemeindewahlausschuss konnte nach dieser Prüfung das Wahlergebnis für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen ermitteln und feststellen – bei seiner Sitzung am 20. Juni. Danach werden die Wahlergebnisse in einem Sonderamtsblatt, das am 2. Juli erscheinen soll, öffentlich bekannt gemacht. Dann werden auch die Gewählten und Ersatzpersonen benachrichtigt.

„Wenn nach der öffentlichen Bekanntmachung keine Einsprüche gegen die Wahl erhoben werden, wird die konstituierende Sitzung des Stadtrates vorbereitet“, sagt die Sprecherin. Diese sei für August vorgesehen. Dann müssten die Gewählten gegebenenfalls anzeigen, wenn sie das Mandat nicht annehmen können. Dafür muss es triftige Gründe wie Alter, Krankheit oder Berufsausübung geben: „Die Entscheidung darüber trifft der Stadtrat.“