Der jüngste offizielle Fall stammt vom Dienstag dieser Woche. Auf der Autobahn Görlitz Richtung Dresden, auf dem Parkplatz An der Neiße, kontrollierten Bundespolizisten in der Nacht einen 32-jährigen Polen. Dabei stellte sich heraus, dass der Mann zum einen ohne die erforderliche Fahrerlaubnis für seinen Golf unterwegs war. Zum anderen stand er unter der Einwirkung von Amphetaminen und Cannabis. Die Autobahnpolizei übernahm den Polen vor Ort, erstattete Anzeige und veranlasste die Blutentnahme.

Fall zwei, vergangener Sonnabend: Ein 53-jähriger polnischer Fahrzeugführer eines Sattelzuges MAN war auf der Autobahn in Fahrtrichtung Görlitz unterwegs. Auf dem Parkplatz Wacheberg wollte er parken und musste rangieren. Dabei beschädigte er den Auflieger eines Volvos. Bei der Kontrolle des Unfallverursachers wurde Alkohol in der Atemluft festgestellt. Der daraufhin durchgeführte Atemalkoholtest ergab einen Wert von umgerechnet 2,04 Promille. Gesamtschaden: über 10.000 Euro. Der Ermittlungsdienst des Autobahnreviers übernahm.

Seit 2022 steigen die Zahlen

Zwei Fälle von Drogen und Alkohol am Steuer aus der jüngeren Vergangenheit. Fast täglich tauchen ähnliche in den Polizeimeldungen auf. Neben deutschen Verkehrsteilnehmern werden dabei immer auch wieder polnische Staatsbürger genannt. Gerade bei letzteren scheint es einen Anstieg der Fälle zu geben. Wie hat sich die Zahl in den vergangenen drei Jahren entwickelt?

"Für das Jahr 2021 sind keine belastbaren Aussagen möglich, da diese Vorgänge bereits der Speicher- beziehungsweise der Löschfrist unterliegen", so Anja Leuschner, Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz. Zahlen kann sie ab dem Jahr 2022 präsentieren.

Demnach wurden 2022 insgesamt 71 Verfahren wegen Verstoßes gegen die 0,5-Promille-Grenze, 56 Verfahren wegen Trunkenheit im Verkehr oder Gefährdung des Straßenverkehrs gegen Bürger mit polnischer Nationalität erfasst.

Im vergangenen Jahr waren es bereits insgesamt 204 Verfahren wegen Verstoßes gegen die 0,5-Promille-Grenze und 86 Verfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr beziehungsweise Gefährdung des Straßenverkehrs - allesamt verursacht von polnischen Staatsbürgern.

Sorgen mehr Kontrollen für steigende Zahlen?

"Für das Jahr 2024 können noch keine genauen Angaben zu den Delikten veröffentlicht werden. Tendenziell kann gesagt werden, dass die Werte aus dem Vorjahr bereits jetzt annähernd erreicht sind", so Anja Leuschner. Das war der Stand am 10. September.

Was diesen Anstieg im Detail bedingt, könne nicht genau gesagt werden. "Vermutlich spielen verschiedene Faktoren eine Rolle", so die Polizeisprecherin. Verkehrsdelikte im Zusammenhang mit Alkohol und Drogen seien sogenannte „Holdelikte“. "Das heißt, in der Regel wählt niemand den Notruf und gibt zu, gerade betrunken zu fahren. Die Polizei stellt diese Delikte nur fest, wenn sie entsprechende Kontrollen durchführt", so Anja Leuschner.

Ein Faktor, der den Anstieg erklären könne, seien demnach mehr Kontrollen im vergangenen Jahr. In diesem Jahr fand vom 20. bis 22. August zudem zum Thema Drogenerkennung im Straßenverkehr eine groß angelegte Fortbildung sowie ein Kontrolleinsatz im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Görlitz statt, also in den Landkreisen Görlitz und Bautzen. Das Ergebnis: zweimal Urkundenfälschung, einmal Fahren ohne Fahrerlaubnis, einmal Trunkenheit im Verkehr, zwölfmal Fahren unter berauschenden Mitteln und 53 sonstige Ordnungswidrigkeiten.

"Allein dieser Kontrolltag brachte zahlreiche Verstöße ans Licht und hatte einen Anstieg der Zahlen zur Folge. Ob und welche weiteren Faktoren eine Rolle spielen, können wir nicht beurteilen", so Polizeisprecherin Anja Leuschner.

In Polen ist Alkohol am Steuer streng verboten

Die Zahlen sind insofern erstaunlich, da in Polen selbst das Fahren unter Alkoholeinfluss streng verboten ist. Selbst mit wenig Alkohol im Blut kann ein Fahrer mit einem Bußgeld bestraft werden. Sogar sein Auto kann beschlagnahmt werden. Schon ab 0,2 Promille wird es im Nachbarland ernst. Bis 0,5 Promille gilt der Verstoß zwar noch als Ordnungswidrigkeit, wird aber mit Arrest oder mit Geldstrafe belangt. Das Gericht kann auch ein Fahrverbot von sechs Monaten bis zu drei Jahren verhängen.

Ab 0,5 Promille droht richtiger Ärger im Nachbarland. Geldstrafe, Freiheitsbeschränkung oder Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren, heißt es dann. Zudem wird ein Fahrverbot von mindestens drei Jahren verhängt. Auch das Fahrradfahren unter dem Alkoholeinfluss stellt in Polen eine Ordnungswidrigkeit dar und wird mit einer Arrest- oder Geldstrafe geahndet.