Für den kommenden Montag ruft die Initiative "Görlitz bleibt bunt" zu einer Veranstaltung unter dem Motto "Rave gegen Rechts" am Wilhelmsplatz in Görlitz auf. Eingeladen für den musikalischen Part ist der Görlitzer DJ Marmuto. Hintergrund der Veranstaltung ist die Montagsdemo, die seit rund drei Jahren auf dem Postplatz stattfindet und dann mit einem "Spaziergang" durch die Stadt zieht.

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"Um Corona-Maßnahmen geht es dabei inhaltlich kaum noch", teilen Monique Hänel und Daniel Preißler von "Görlitz bleibt bunt" mit. Monique Hänel gehört zum Regionalbüro der Bündnisgrünen in Görlitz, Daniel Preißler ist Erzieher, leitet die Kindertagespflege "Erdkinder" und gründete die Initiative "Görlitz bleibt bunt". Unterstützt wird die Veranstaltung kommenden Montag zum Beispiel von Franziska Schubert, Landtagsabgeordnete für die Bündnisgrünen. "Görlitz bleibt bunt" versteht sich als ein zivilgesellschaftliches Bündnis, das für Vielfalt stehe und Neutralität gegenüber allen demokratischen und freiheitlichen Vereinigungen. Die Initiative hatte Anfang vorigen Jahres die Gedenkveranstaltung für die Opfer der Corona-Pandemie auf dem Marienplatz organisiert, an der sich mehrere Parteien und Initiativen in Görlitz beteiligten.

Statt Corona seien die neuen Themen bei der Montagsdemo nun vielmehr: Energiekrise, Russlandsanktionen, Migrationspolitik. Einen Großteil der Demonstranten ordnet "Görlitz bleibt bunt" der bürgerlichen Mitte zu, "Ehepaare, Freunde aus der Nachbarschaft, Geschäftsleute, Handwerker, Angestellte." Doch würden sich, so die Initiative, auch immer mehr faschistische, rassistische und offenkundig rechtsextreme Protestierende unter die Montagsdemo mischen. "Sie nutzen die Sorgen der Menschen, um ihre Ideologien zu verbreiten und bieten für komplexe Problemstellungen scheinbar einfache Lösungen."

Verfassungsschützer warnen schon lange

Neu ist diese Entwicklung nicht. Bereits Ende 2021 hatte der sächsische Verfassungsschutz festgestellt, dass der Ton unter den damaligen Corona-Maßnahmengegnern immer aggressiver werde, auch unter dem Einfluss von Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz-Chef warnte vor einer fortschreitenden Radikalisierung der Bewegung.

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Nach der Schlägerei vor einem Görlitzer Club mit drei syrischen Beschuldigten vor zwei Wochen, war die Teilnehmerzahl bei der Montagsdemo gestiegen. Unter anderem die Freien Sachsen und die AfD hatten zu der Montagsdemo aufgerufen. Bei den jüngsten Demonstrationen waren zum Beispiel auch Banner und Fahnen zu sehen, die der Identitären Bewegung, laut Verfassungsschutz eine rechtsextreme Gruppierung, zuzuordnen sind. Beiträge in den sozialen Medien lassen annehmen, dass es auch Anhänger der Identitären Bewegung waren, die am vorletzten Montagabend auf ein Hausdach am Postplatz geklettert waren und Nebeltöpfe gezündet hatten.

Fahnen und Parolen sollen Pause haben

Teils sei der Frust, der auf die Straße getragen wird, nachvollziehbar, sagt Daniel Preißler. Doch dass rechte Gruppierungen diesen zunehmend nutzen, um ihre Ideologien unterzubringen, das wolle "Görlitz bleibt bunt", nicht länger schweigend mit ansehen. Ziel ihrer Veranstaltung am Montag sei es, ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt zu setzen und wieder miteinander ins Gespräch zu kommen, quasi ein Gegenangebot zur Montagsdemo. "Niemand muss mit offenkundigen Nazis spazieren gehen."

Beginn von "Rave gegen Rechts" ist am kommenden Montag um 18.30 Uhr, parallel zur Montagsdemo. Fahnen und Banner sind untersagt, "ebenso möchten wir darum bitten, auf Parolen zu verzichten."