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Was die Prüfung von OB Hilberts Rathaus-Partys in Dresden ergeben hat

Nach der Party ist für Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert vor der Party. In wenigen Wochen lädt dieser erneut frisch-volljährige Dresdnerinnen und Dresdner ins Rathaus. Zur Kritik an den Partys liegt jetzt ein Ergebnis vor.

Von Andreas Weller
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OB Hilbert mit jungen Gästen bei der "Nachtschicht". Die Partys standen in der Kritik.
OB Hilbert mit jungen Gästen bei der "Nachtschicht". Die Partys standen in der Kritik. © Sven Ellger

Dresden. Die "Nachtschicht" oder auch "18er-Partys" im Rathaus von Dresden haben für reichlich Diskussionsstoff und Kritik an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gesorgt. Aufgrund eines "Filz"-Vorwurfs, weil die kostspielige Durchführung der Feiern mehrfach freihändig vergeben worden war, haben die Rechnungsprüfer aus dem Rathaus die Vergaben unter die Lupe genommen.

Der Stadtrat hatte beschlossen, das unabhängige, wenn auch OB Hilbert unterstellte, Rechnungsprüfungsamt, die Vergaben überprüfen zu lassen. Das Ergebnis liegt nun vor.

Das Fazit, so teilt die Stadtverwaltung mit: "Das Rechnungsprüfungsamt kommt zu dem Ergebnis, dass das Amt für Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Protokoll nicht die zuständige Vergabestelle für die Beauftragung des Veranstalters war. Die Vergabe hätte über das Haupt- und Personalamt erfolgen sollen." Dieser Fehler wurde behoben, indem die Vergabe der diesjährigen Veranstaltung über das zuständige Amt erfolgt.

"Dass die Veranstaltungen 2018 und 2019 (mit 2022) 'freihändig' vergeben wurden, war nach Einschätzung des Rechtsamtes dagegen rechtens", so die Stadt. Die Aufträge für die Veranstaltungen 2023 und 2024 wurden öffentlich ausgeschrieben. Das Rechnungsprüfungsamt stellt außerdem laut Stadt fest, "dass Entscheidungen zu den Vergabeverfahren nicht durch den Oberbürgermeister getroffen wurden".

Partys im Rathaus Dresden seit 2018

2018 hat OB Hilbert erstmals junge Dresdnerinnen und Dresdner zum Feiern ins Rathaus eingeladen. Die Gäste waren alles junge Erwachsene, die innerhalb der zwölf Monate zuvor 18 Jahre alt geworden sind. Um den "Erstkontakt" mit der Verwaltung angenehm zu gestalten, sollte man bei alkoholischen Getränken, Musik und Tanz ins Gespräch kommen.

Die Kritik daran wurde im vergangenen Jahr lauter, weil Hilbert sich die Party in Zeiten einer Haushaltssperre und Unsicherheit für viele Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger 152.600 Euro kosten ließ.

Zudem wurde kritisiert, dass Hilbert mit der Durchführung die Agentur von einem Vertrauten des Oberbürgermeisters und seinen Wahlkampfmanager Frank Schröder beauftragt hat - freihändig, also ohne Ausschreibung - beauftragt hat. „Filz in Reinkultur“, wetterte Linke-Fraktionschef André Schollbach damals. Hilberts „Günstlinge und Hofschranzen“ würden mit lukrativen Aufträgen bedacht.

Mit dem nun vorliegenden Prüfungsergebnis steht allerdings der nächsten Party nichts mehr im Weg. Ob Hilbert lädt für den 20. September erneut zur „Nachtschicht“. An dem Abend werden bis zu 3.000 Jugendliche im Rathaus erwartet.