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Altenbergs neuer Stadtrat: Kampfabstimmung bei Wahl des Vize-Bürgermeisters

André Barth (AfD) wird von Steffi Rosch (CDU) herausgefordert. Das Ergebnis ist sehr knapp. Nicht die einzige Abstimmung bei der ersten Ratssitzung.

Von Siiri Klose
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Der neue Stadtrat von Altenberg traf sich am Montag zum ersten Mal zur konstituierenden Sitzung.
Der neue Stadtrat von Altenberg traf sich am Montag zum ersten Mal zur konstituierenden Sitzung. © Egbert Kamprath

Seit der Altenberger konstituierenden Stadtratssitzung am Montag steht fest, welche Fraktionen sich für die Stadtratsarbeit gebildet haben, wer die jeweiligen Vorsitzenden sind - und auch, wer wohl in Zukunft mit wem nicht unbedingt harmoniert. Das zeichnete sich jedenfalls bei der Wahl des ersten stellvertretenden Bürgermeisters ab.

Doch zunächst informierte Bürgermeister Markus Wiesenberg (CDU) darüber, dass keiner der Stadträte ausscheidet, die zur Kommunalwahl am 19. Juni gewählt wurden. In den Sitzungen stimmberechtigt sind also auch in Zukunft 22 Stadträte plus der Bürgermeister selbst.

Fünf neue Fraktionen statt bisher drei

Im vergangenen Stadtrat gab es drei Fraktionen - das sind nun deutlich mehr geworden: Am wenigsten Veränderungen gibt es bei der Fraktion Wählergemeinschaft Osterzgebirge (WGOE), die zahlenmäßig mit neun Räten nun die stärkste Fraktion bildet. Dafür haben sich wie bereits in der letzten Amtsperiode die vier CDU-Räte, die drei von der Wählervereinigung Geising und die zwei von Bärenstein zusammengeschlossen. Den Vorsitz übernimmt Roy Greif von der Wählervereinigung Bärenstein.

Auch die AfD tritt wieder als Fraktion an, jetzt mit fünf statt zwei Räten. Der Vorsitz bleibt bei Uwe Frank. Getrennter Wege gehen die Freien Wählervereinigung Altenberg mit vier und Die Linke mit zwei Sitzen - sie bilden jeweils eigene Fraktionen mit Thomas Kirsten als Vorsitz der Freien Wähler und Sabine Schilka für Die Linke. Neu dazu gekommen ist die Wählergemeinschaft Grenzland (WGG) mit zwei Sitzen und Youssef Moussa als Fraktionsvorsitzendem.

Während die Vorschläge der einzelnen Fraktionen zur Besetzung der Ausschüsse von allen problemlos angenommen wurden, gab es bei der Zusammenstellung der Aufsichtsräte mehr Diskussionsbedarf: Thomas Kirstens (Freie Wähler) Vorschlag, in den Aufsichtsrat der Projektgesellschaft nur sechs statt zehn Räte zu entsenden, wurde mehrheitlich abgelehnt. Dem Verwaltungsvorschlag, den Aufsichtsrat in der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mit Bürgermeister Wiesenberg und Sophia Zimmermann als Nachfolgerin von Olaf Weisflog zu besetzen, folgte zunächst ein gründliches Studium der sächsischen Gemeindeordnung, bevor alle zustimmten.

"Hoffentlich kein Vorgeschmack auf Gezanke und Gestreite"

Für die Wahl des ersten stellvertretenden Bürgermeisters gäbe es "bisher keine Vorschläge aus den Fraktionen", ließ Bürgermeister Wiesenberg wissen, und: "André Barth (AfD) wäre der mit dem höchsten Stimmenanteil bei der Kommunalwahl. Gibt es keinen weiteren Vorschlag, wäre er der erste Stellvertreter."

Daraufhin schlug die Wählergemeinschaft Osterzgebirge Steffi Rosch (CDU) vor. Damit setzte sie eine Mehrheitswahl in Gang, in der André Barth mit zwölf Stimmen eine mehr erlangen konnte als Steffi Rosch, auf die elf Stimmen entfielen. Ein Ergebnis, das für einiges Rätselraten im Publikum sorgte: "Hoffentlich ist das kein Vorgeschmack auf Gezanke und Gestreite", flüsterten sich dort Altenberger Bürger zu.

Nächste Ratssitzungen finden dienstags statt

Die Wahl des zweiten Stellvertreters erhielt Judy Koch (CDU) mit 17 Stimmen einen deutlichen Vorsprung vor den sechs Stimmen von Hans-André Tooren von den Freien Wählern. Stellvertretende Bürgermeister übernehmen vor allem repräsentative Aufgaben und die Leitung der Ratssitzungen, wenn der Bürgermeister verhindert ist.

Auch rund um die Termine für die nächsten Stadtratssitzungen gab es Diskussionen: Die Verwaltung plädierte dafür, sie in Zukunft dienstags statt montags durchzuführen, "da die Kreistagssitzungen ebenfalls auf einen Montag fallen und manche Stadträte auch im Kreistag sitzen", argumentierte Bürgermeister Wiesenberg. Die Freien Wähler plädierten weiter für den Montag, "Danach richten sich mittlerweile zahlreiche Vereine aus", sagte Thomas Kirsten. Doch dafür bekam er keine Mehrheit, die nächsten Sitzungen werden jeweils dienstags am 29. Oktober, am 26. November und am 17. Dezember stattfinden.